Der Pariser Club ist ein spezielles Gremium. In diesem Gremium befinden sich staatliche Gläubiger, die mit einem Schuldnerland in Verhandlungen stehen, die Zahlungsschwierigkeiten haben und über Umschuldungsverhandlungen verhandelt. Aber es können nicht nur Umschuldungsverhandlungen geführt werden, auch ein Schuldenerlass kann diskutiert werden. Dabei ist der Pariser Club im Grunde nur ein Vermittler, der zwischen den Gläubigerländern und den Schuldnerländern vermittelt, die sich aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten in Kommunikationsproblemen befinden. Viele Länder nutzen die Möglichkeit öffentliche Kredite oder Entwicklungshilfedarlehens zu nehmen und kommen mit der Zeit in Rückzahlungsprobleme. Der Pariser Club kann beiden Ländern zu einer gütigen Einigung verhelfen.
Inhalt
Allgemeine Informationen zum Pariser Club
Der Pariser Club ist keine internationale Organisation, die im völkerrechtlichen Sinne arbeitet und es ist auch keine internationale Nichtregierungsorganisation. Es ist keine Gründungsvereinbarung vorhanden und auch eine ausreichende Kontinuität ist nicht vorhanden. Beim Pariser Club handelt es sich auch nicht um eine ständige Institution, obwohl immer ein fester Tagungsort für ein Treffen des Pariser Clubs vorhanden ist und es auch ein ständiges Sekretariat gibt. Der Pariser Club tritt immer nur dann zusammen, wenn durch die IWF ein positives Votum vorliegt. Zudem muss eine Verständigung zwischen der IWF und dem Staat mit den Schulden erzielt werden und das ist nur mit Hilfe eines Kreditprogramms möglich. Dann kann es zu Umschuldungsverhandlungen kommen und der Pariser Club trifft sich.
Der IWF
Der IWF ist der internationale Währungsfond. Es handelt sich um eine rechtlich, organisatorisch finanziell selbstständige Organisation der Vereinigten Staaten. Die Sonderorganisation hat ihren Sitz in Washington. Die Hauptaufgabe des IWF ist die Kreditvergabe an Länder, die selber über keine ausreichenden Währungsreserven verfügen und in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind. Zudem arbeitet die IWF aber auch noch an der Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Währungspolitik. Zu den Tätigkeitsfeldern der IWF gehören auch die Stabilisierung der Wechselkurse, die Überwachung der Geldpolitik, technische Hilfe und die Ausweitung des Welthandeln. Der IWF hat 189 Mitgliedsstaaten. Das Stimmrecht der einzelnen Staaten wird anhand des Kapitalanteils verteilt. Amerika, Japan, China und Deutschland gehören zu den Mitgliedsstaaten, die den größten Stimmanteil haben. Danach folgen die Länder Frankreich, Italien und die Vereinigten Königreiche. Alle Beschlüsse, die bei der IWF getroffen werden müssen mit 85% Mehrheit bestimmt werden.
Voraussetzungen zum Einsatz des Pariser Clubs
Damit der Pariser Club zum Einsatz kommt müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Die erste Voraussetzung ist, dass einer der Schuldnerstaaten bereits im Zahlungsverzug ist oder unmittelbar vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit steht und somit seine Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland nicht mehr wahrnehmen kann. Zudem muss der IWF eine Prognose abgeben, die für das Folgejahr gelten muss. Das ist aber nur möglich, wenn das Land mit den Schulden in einem laufenden Programm des IWF eingebunden ist, das zudem von einer Kreditfazilität unterstützt wird. Die IWF weist im Grunde eine Finanzierungslücke nach und anhand dieser wird der Grad der Umschuldung bestimmt. Die Kette der Kausalität beginnt immer bei der IWF. Erst wenn der IWF eine positive Aussage trifft, dann kann der Pariser Club tätig werden. Der Pariser Club tritt dann in die Verhandlungen für die Umschuldung ein und vermittelt zwischen dem Gläubiger- und dem Schuldnerstaat. Allerdings werden vom Pariser Club immer nur fällige Zins- und Tilgungsleistungen umgeschuldet, die über einen kurzen Zeitraum fällig werden.
Alle Ergebnisse, die vom Pariser Club geschafft werden, werden in einem Protokoll notiert und festgehalten. Das Protokoll dient als Grundlage für ein bilaterales Umschuldungsabkommen. Dieses Abkommen ist verbindlich. Der Pariser Club richtet sich bei der Restrukturierung nach folgenden Standards:
- Classic terms
- Houston terms
- Naples terms
- Cologne terms
Eine weitere Grundvoraussetzung, damit der Pariser Club tätig werden kann ist, dass schon ein Abkommen mit der IWF vorhanden sein muss. Nur so kann es zu einem Abkommen mit dem Pariser Club kommen und die Schulden in den Griff bekommen werden. Sollte die Verhandlung mit dem IWF erfolglos sein, dann kann es auch nicht zu einer Schuldenerleichterung mit Hilfe des Pariser Clubs kommen.
Die Geschichte des Pariser Clubs
Das erste Treffen des Pariser Clubs wurde 1956 von Argentinien einberufen und fand in Paris statt. Der Finanzminister Pierre Pfimlin und sein Amtskollege aus Argentinien trafen sich zu einem Gespräch, wobei der französische Finanzminister zu diesem Gespräch einlud. Er wollte die Schuldenlage von Argentinien mit den Gläubigerstaaten besprechen und eine Lösung finden. Das Engagement hat bei allen Beteiligten für eine große Zustimmung gesorgt und somit wurde diese Art des Vorgehens auf viele andere Länder ausgeweitet.
Seitdem Tag hat der Pariser Club einen Sitz im Schatzamt des französischen Finanzministeriums. Als Klubpräsident fungiert der Direktor des Schatzamtes und das ist mittlerweile zur Tradition geworden. Die Anfragen an den Pariser Club können an das ständige Sekretariat gestellt werden. Die Funktion des Pariser Club beruht allein auf der Tradition des Gesprächs und der Übung, die in den letzten Jahren zu erfolgreichen Verhandlungen zwischen den unzähligen Ländern geführt hat. Der Pariser Club hat keine rechtliche Grundlage. Er besitzt keine organisatorische Verfassung und hat auch keinen Regierungsvertrag.
Die Gläubigerstaaten treffen sich fast jeden Monat, um die Schuldensituation der einzelnen Länder zu besprechen und mit den Ländern in Verhandlungen zur Verbesserung der Situation zu treten. Aufgrund der jahrzehntelangen Erfahrungen haben sich strikte Regeln entwickelt, die für die Verhandlungen gelten. Sie sind zwar nicht verbindlich und auch nicht schriftlich festgelegt, aber sie gelten trotzdem. Zudem können die Regeln und die einzelnen Modelle über einen möglichen Schuldenerlass oder eine Stundung öffentlich nachgelesen werden. Die Ergebnisse, die während eines Treffens entstehen, werden in einem Protokoll festgehalten und werden faktisch befolgt. Das Protokoll ist die Basis für die völkerrechtliche Vereinbarung zwischen den beiden Ländern.
Informationen zu den Statistiken
421 Abkommen mit 88 Schuldnerstaaten können seit der Gründung vom Pariser Club mittlerweile vermittelt werden. Dabei handelt es sich um ein Gesamtvolumen von 553 Milliarden Dollar. Der letzte bekannte Beschluss des Pariser Clubs betraf den Irak im Jahr 2008. Er brachte eine Entschuldung des Iraks. Als erstes afrikanisches Land hat Nigeria mit Hilfe des Pariser Clubs seine Schulden tilgen können. Aufgrund der ausgezeichneten Ölgeschäfte hat Russland Mitte 2005 damit begonnen, seine Schulden frühzeitig abzuzahlen, wobei es sich um eine Ratenzahlung handelte. Die Restschuld beglich Russland nur ein Jahr später. 2006 wurde Kamerun seine Schulden erlassen. Es ging um eine Summe von rund 27 Millionen Dollar.
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