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Geht es nach der EU-Kommission sollen 750 Milliarden Euro mobilisiert werden, um die Wirtschaft in Europa zu unterstützen. Dies ist auch dringend notwendig, weil die Corona-Krise starke Schäden angerichtet hat. Demnach heißt es, ist geplant 500 Milliarden Euro als bedingungslose Zuwendung zu geben und 250 Milliarden Euro als Kredit. Funktionieren soll das insofern, dass im Namen der Europäischen Union via Anleihen am Kreditmarkt Kredite aufgenommen werden sollen, die über einen langen Zeitraum zusammen rückbezahlt werden sollen, und zwar von allen EU-Ländern zusammen.
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Ursula von der Leyen plant groß
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich mächtig angestrengt, um einen Plan zu entwickeln, der auch wirklich eine Unterstützung für die Europa ist. Gerade Länder wie Italien, die von der Pandemie stark betroffen waren, sollen eine echte Hilfe bekommen und nicht nur ein Darlehen, das nicht viel hilft und am Ende auch noch zurückbezahlt werden muss. Aus diesem Grund hat sie ein Paket entworfen, das 750 Milliarden Euro umfasst. Außerdem plant sie für 2021 bis 2027 einen regulären Finanzrahmen vorzuschlagen, der über mehrere Jahre geht und eine Billion Euro enthält.
Noch ist aber nichts offiziell bestätigt, denn von der Leyen muss ihr Programm erst vorlegen und es müssen auch alle EU-Länder damit einverstanden sein. Hier geht es jetzt wirklich darum, dass die EU zusammenhält, und genau das ist ein Problem.
Der Sinn des Wiederaufbauplans
Europa droht eine Rezession in Dimensionen, die es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab. Genau das muss unbedingt abgewandt werden. Die Wirtschaft musste wegen des Stillstands während der Pandemie einen Rückgang von 7,4 Prozent wegstecken. Länder wie Spanien, Italien und Griechenland hat es noch härter erwischt. Ohne Hilfe haben diese ein richtiges Problem und werden auch mit viel Willen nicht mehr aus der Notlage herauskommen.
Ein Sicherheitsnetz von 540 Milliarden Euro wurde von den EU-Staaten bereits gespannt. Nun geht es darum, die Erholung der Wirtschaft anzugreifen. Die dafür vorgesehenen Kredite werden aber nicht vom jeweiligen Empfänger-Land alleine beglichen, sondern von allen EU-Staaten zusammen.
Deutschland steht unter Beobachtung
Da Deutschland eine der stärksten Volkswirtschaften in der EU ist, wird es auch genau beobachtet. Somit warteten alle ganz gespannt darauf, was von der Leyen für Vorschläge vorzubringen hat. Ihr Programm macht Sinn und auch sie plant, dieses über Kredite finanzieren zu lassen. Da der Schuldenberg dementsprechend wachsen wird, sollen die Schulden aus dem EU-Budget bezahlt werden und das über viele Jahre. Um das zu finanzieren, sollen Einnahmequellen aus Steuern und Abgaben gewonnen werden. So ist eine Digitalsteuer, eine Plastikabgabe oder eine Erweiterung des Europäischen Emissionshandels im Gespräch.
Lediglich „die sparsamen Vier“, also Schweden, Dänemark, Österreich und die Niederlande finden das ganze Konzept nicht gut. Sie haben einen Unwillen dagegen, dass auch Zuwendungen fließen sollen und nicht alles als rückzahlbares Darlehen vergeben wird. Somit haben sie auch prompt Einspruch erhoben. Bleibt abzuwarten, wie sich die Sache nun entwickelt, denn am Ende müssen alle EU-Länder in das Programm einstimmen. Doch wie schon erwähnt wäre ein rein rückzahlbares Darlehen für viele Länder ein Problem, weil sie ohnehin schon kein Geld mehr haben.