Der Rettungsfonds ESM steht bereit

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EU-Länder wie Spanien und Italien könnten ab jetzt aus dem Rettungsfonds ESM schöpfen und so eine finanzielle Hilfe bekommen. Ob dies aber tatsächlich passiert ist noch nicht klar, da gerade genannte Länder dem Fonds skeptisch gegenüberstehen. Zu sehr nagt der Gedanke, dass hier auch eine Art Stigma auf den Ländern lasten würde, wovon Spanien und Italien absehen möchten. Auch die Tatsache, dass dies eine Rettungshilfe ist, passt gerade Spanien nicht so. Es würde immerhin bedeuten, dass es das Land ohne die Hilfe nicht geschafft hätte.

Was ist ein ESM-Kredit?

Hierbei handelt es sich um ein Hilfspaket, das zum Teil über 500 Milliarden Euro schwer ist. Darin enthalten sind auch Kredite der EIB (europäischen Förderbank) und so etwas wie ein europäisches Kurzarbeitergeld. Der Kredit dient dazu, Mitgliedsstaaten der Eurozone, die überschuldet sind zu helfen und ihre Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Gegründet wurde der Europäische Stabilitätsmechanismus am 27. September 2012 und er hat seinen Sitz in Luxemburg.

Eine stolze Summe von 240 Milliarden Euro

Laut Bundesfinanziminister Olaf Scholz würde diese Summe zur Verfügung stehen und die 19 Mitgliedsstaaten könnten sich nach Antrag in einer Höhe von bis zu 2 Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung daran bedienen. Für Italien würde das bedeuten, dass das Land 39 Milliarden Euro bekommen könnte, Spanien könnte 28 Milliarden Euro beantragen. Die Antragsteller müssen keine Zinsen bezahlen und es müssen nur ein paar Auflagen erfüllt werden.

Private Investoren könnten Probleme machen

Nicht nur die Tatsache, dass das Land mit dem Stigma „Rettungshilfe“ behaftet ist, auch weil private Investoren Probleme machen könnten, will Spanien von diesem Rettungsfonds absehen. In erster Linie ist ESM der Gläubiger, der Vortritt bei den Rückzahlungen hat. Somit müssten sich die privaten Investoren hinten anstellen und genau das, könnte bei der Rückzahlung der Schulden Ärger geben. Jeder will sein Geld möglichst schnell zurückbekommen und das wäre in diesem Fall eben nicht möglich, zumal es sich hier um sehr hohe Summen handelt. Somit braucht ein Land durchaus eine geraume Zeit, um überhaupt die Schulden für die Rettungshilfe wieder abbezahlt zu haben. Ob die privaten Investoren mehrere Jahre warten möchten oder können, ist hier die große Frage.

Die Konditionen wären mehr als gut

So gut wie derzeit waren die Konditionen für Kredite schon lange nicht mehr. Auch müssen die Antragssteller keine Reformen wirtschaftlicher Art befürchten. Genau das war bei der Krise in Griechenland damals anders und sorge für großen Missmut. Einzige Auflage, die zu erfüllen sind, sei, dass die Gelder auch für die Bekämpfung von Corona und für die Gesundheitssparte genutzt werden. Gerade diese Ausgaben machen den 19 ESM-Ländern gerade große Probleme und sorgen für hohe Ausgaben.

Stigma „Rettungshilfe“

Warum wollen Länder das Hilfspaket nicht beantragen? Eine Frage die man sich zurecht stellt. Jedoch ist die Antwort ganz klar – die Länder haben Angst in ein negatives Licht zu fallen. Schnell heißt es, das Land würde nicht richtig haushalten und sich ständig überschulden. Das ist zwar bei der Corona-Pandemie ganz sicher nicht der Fall, doch natürlich bleibt die Angst. Selbst Griechenland kämpfe nach der Rettungshilfe mit einem schlechten Ruf und versuchte, den Kredit auch vorzeitig abzubezahlen. Genau vor diesem Stigma hat auch Italien Angst, obwohl derzeit bestimmt niemand dem Land vorwerfen würde, den Haushaltsetat großzügig auszugeben.