Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, ist als Aufsichtsbehörde für die deutschen Finanzmärkte dem Bundesministerium der Finanzen zugeordnet. Sie hat ihren Sitz in Bonn und in Frankfurt am Main und beaufsichtigt alle Bereiche des Finanzwesens. Sie besteht seit Mai 2002 und entstand aus einer Zusammenlegung dreier Bundesaufsichtsämter:
- des Versicherungswesens
- des Kreditwesens und
- des Wertpapierhandels
Die übergeordnete Aufgabe der BaFin ist es die deutsche Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, indem sie die in- und ausländischen Verknüpfungen des Kapitalmarktes erfasst und sichtbar macht.
Der Aufbau der BaFin
Die Führung der BaFin unterliegt einem Direktorium bestehend aus einem Präsidenten und den Leitern fünf weiterer Bereiche, den so genannten operativen Säulen. Im Einzelnen:
- dem Bereich Wertpapieraufsicht
- dem Bereich Bankenaufsicht
- dem Bereich Versicherungsaufsicht
- dem Bereich Innere Verwaltung und Recht und
- dem Bereich der Abwicklung.
Des Weiteren gibt es Abteilungen, die organisatorische Aufgaben übernehmen, wie zum Beispiel in Bezug auf Geldwäsche, Innenrevision oder Risikomodellierung.
Aufgaben der BaFin
Die BaFin beschäftigt etwa 2700 Mitarbeiter und ist nicht abhängig vom Bundeshaushalt, da sie sich aus Verwaltungsgebühren finanziert. Sie beaufsichtigt Kreditinsitute, Wohnungsunternehmen, Finanzdienstleister, E-Geld-Institute, Versicherungen, Pensionsfonds, Kapitalverwaltungsgesellschaften und sonstige Fonds.
Gewährleistung der Sicherheit des Finanzsystems
Als hauptsächliche Aufgabe übernimmt die BaFin die Aufsicht über den Handel mit Aktien, Versicherungen und Banken, um die Sicherheit des Finanzsystems in Deutschland zu gewährleisten. Dabei ist sie gleichermaßen für Anbieter von Finanzprodukten als auch deren Konsumenten zuständig. Auf Seiten der Anbieter überwacht sie die Solvenz der Unternehmen, für deren Kunden stellt sie Vertrauen in die Märkte und deren Anbieter her und stellt sicher, dass die Institute die Vorgaben zur Verhinderung von beispielsweise Terrorismusfinanzierung oder Geldwäsche berücksichtigen.
Transparenz beim Angebot von Finanzdienstleistungen
Eine weitere wichtige Aufgaben der BaFin ist es, für den Verbraucher ein verständliches und transparentes Angebot an Finanzdienstleistungen zu schaffen. Jede Bank ist in Deutschland verpflichtet, ein System zu unterhalten in dem die BaFin Stammdaten aller existierenden Konten abrufen kann, ohne dass das Kreditinstitut oder der Kunde etwas davon erfährt.
Erlaubniserteilung zur Neugründung von Banken und Überwachung der Einhaltung der dazu geforderten Kriterien
Wird eine Bank neu gegründet, existiert in Deutschland ein so genanntes Erlaubnisvorbehaltsrecht. Dabei handelt es sich um eine Erlaubnis, die nur durch die BaFin erteilt werden kann. Zur Prüfung dieser Erlaubnis zieht die BaFin Informationen zur Mindestkapitalanforderung, eine Prüfung des Geschäftsplans und der Zuverlässigkeit der Unternehmensleitung heran. Jedes Institut wird konstant der Aufsicht der BaFin unterworfen so lange es Geschäfte tätigt. Dies ist wichtig, damit die Bedingungen, die bei der Gründung gefordert waren auch zu einem späteren Zeitpunkt noch erhalten bleiben.
Die BaFin beschafft sich die zur Überwachung nötigen Informationen aus den Jahresabschlüssen sowie von den für die jeweiligen Unternehmen zuständigen Wirtschaftsprüfern oder über die jeweiligen Bankverbände. Banken in Deutschland sind verpflichtet, Kurzbilanzen in monatlichen Abständen einzureichen und auch die Vergabe von Großkrediten zu melden. Dass die Solvabilitäts- und Liquiditätsverordnung eingehalten wird, muss ebenfalls regelmäßig belegt werden.
Anordnung außerordentlicher Prüfung bei begründetem Verdacht auf Betrug
Die BaFin arbeitet bei der Überprüfung der vorliegenden Informationen mit der Deutschen Bundesbank zusammen und sie ist bevollmächtigt außerordentliche Prüfungen anzuordnen, die dann durch die Bundesbank vorgenommen werden. Des weiteren stehen ihr Instrumente zur Sanktionierung und Strafe zur Verfügung, wie z. B. Abmahnungen, Bußgelder oder der Entzug einer Lizenz.
Überwachung von Versicherungsunternehmen
Für die Überwachung von Versicherungsunternehmen ist die Grundlage das Versicherungsaufsichtsgesetz. Versicherungen benötigen genauso wie Banken zur Aufnahme ihrer Tätigkeit eine Erlaubnis der BaFin. Die Voraussetzungen dafür sind im Großen und Ganzen die selben wie bei den Banken. Einzig von der Aufsicht der BaFin ausgenommen, sind Versicherungsunternehmen, die nur in einem Bundesland tätig sind, denn sie werden von einer der zuständigen Landesbehörden überwacht.
Überwachung des Handels mit Wertpapieren
Der dritte große Zuständigkeitsbereich der BaFin ist es, den Handel mit Wertpapieren nach dem Wertpapierhandelsgesetz zu überwachen. Banken sind dazu verpflichtet alle Geschäftsvorgänge, die den Handel mit Wertpapieren betreffen an die BaFin zu melden. So sollen Manipulationen der Kurse und Marktpreise verhindert werden. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den so genannten Directors Dealings, das heißt wenn Unternehmen Geschäfte mit eigenen Aktien machen.
Sonstige Aufgaben und Befugnisse
Die BaFin ist dazu befugt, Personen vorzuladen, Verbote bezüglich des Handels mit Wertpapieren oder anderen Finanzprodukten auszusprechen und bei begründetem Verdacht auf Betrug Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen. Wenn dies nötig ist, darf die BaFin auch personenbezogene Daten weiter geben.
Da es Vorschriften zur Markttransparenz gibt, überprüft die BaFin Meldungen und Veröffentlichungen von Anteilen und überwacht Übernahmen von Unternehmen aufgrund von Wertpapiererwerb.
Die BaFin nimmt auch die Prüfung von Verkaufsprospekten für Finanzprodukte vor, in Hinsicht auf formale Korrektheit und überprüft die Bonität des Verkäufers.
Die BaFin kann als eine Art Strafverfolgungsbehörde gesehen werden, denn sie ist verpflichtet Finanzbetrugsdelikte aufzudecken und diese an die Staatsanwaltschaft zu melden. Sie ist auch in der Lage, solche Daten an die Staatsanwaltschaft weiter zu geben, auf die diese normalerweise keinen Zugriff hat, was natürlich Kritik auslöst. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber bestimmte Verweigerungsrechte und Ermittlungshürden geschaffen, die der BaFin beispielsweise Untersuchungen untersagen, solange kein Anfangsverdacht in Hinblick auf eine Straftat besteht.
Privatpersonen können sich über Unternehmen beschweren, die von der BaFin überwacht werden. Es handelt sich dabei um rechtliche Petitionen und sind für denjenigen, der die Beschwerde einlegt kostenlos. Die BaFin führt eine Liste über diese Beschwerden, die sie jährlich veröffentlicht. Es ist möglich eine solche Beschwerde auf dem Postweg oder online einzureichen.
Alle Banken, Finanzdienstleister, Versicherer, Fonds etc., die in Deutschland Geschäfte tätigen sind in einer Unternehmensdatenbank der BaFin gespeichert. Diese Datenbank ist öffentlich einzusehen und enthält die numerische ID des Unternehmens, die Art der Erlaubnis, das Datum der erlaubten Geschäftsaufnahme und die Gattung des Unternehmens. Soweit vorhanden auch eine Schlichtungsstelle.
BaFin – Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BaFin ist die Abkürzung für die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Es handelt sich dabei um eine staatliche Aufsichtsbehörde, die alle Unternehmen im Bereich Finanzen, wie zum Beispiel Kreditinstitute, Versicherungsgesellschaften oder Finanzdienstleistungsinstitute hinsichtlich der Einhaltung bestimmter Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen überwacht und kontrolliert. Die BaFin nimmt dabei zahlreiche Aufgaben wahr, um die Sicherheit des Finanzsystems in Deutschland zu gewährleistet und zudem kriminellen Machenschaften wie zum Beispiel Geldwäsche oder Insidergeschäften im Wertpapierbereich entgegen zu wirken oder diese aufzudecken. Der Sitz des BaFin ist in Frankfurt und in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn. Auch die Sicherung von Eigenkapitalquoten der Finanzunternehmen gehört zu den wichtigen Aufgaben des BaFin.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gehört zu den wesentlichen Instrumenten der Bundesregierung, um den inländischen Kapitalmarkt zu kontrollieren. Sie untersteht dem Finanzministerium und nimmt ihre Aufgaben im öffentlichen Interesse wahr. Die BaFin ging 2002 aus der Vereinigung mehrerer getrennter Aufsichtsbehörden hervor. Sie soll mit ihrer Kontrollfunktion den Finanzplatz Deutschland schützen und den Risiken des Kapitalmarktes vorbeugen. Daneben erfüllt die Bundesbehörde bilaterale Beraterfunktionen beim Aufbau ähnlicher Organisationen in anderen Staaten. Speziell die internen Strukturen und Kotrollmechanismen geben verschiedenen Finanzexperten Anlass zur Sorge. Die BaFin lässt Sicherungssysteme zur Korruptionsprävention vermissen.
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