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Nach Berechnungen der Deutschen Postbank AG waren die staatlichen Konjunkturprogramme der vergangenen Jahre unter dem Strich ein Erfolg. Sie haben das Wachstum in Deutschland im Jahr 2009 mit insgesamt 30 Milliarden Euro gestützt und damit den Schock der Finanzkrise teilweise abgefedert. „Allein die Abwrackprämie für Altautos hat den privaten Verbrauch um zusätzlich 15 Milliarden Euro erhöht“, rechnet Dr. Marco Bargel, der Chefvolkswirt der Postbank vor. „Sie hat damit die Wirtschaft um das Dreifache der eigentlichen Prämie von fünf Milliarden Euro angekurbelt“. Allerdings fehlen diese 15 Milliarden im laufenden Jahr. Sie waren ein Einmaleffekt im Jahr 2009.

Verhaltener liefen die Programme zur Sanierung von Bildungseinrichtungen, zum Ausbau von Verkehrswegen und der IT-Infrastruktur an. Insgesamt etwa 18 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung. Davon wurde im vergangenen Jahr lediglich ein Bruchteil abgerufen. So stiegen die Ausgaben im öffentlichen Bau um gerade einmal 1,5 Milliarden Euro, die staatlichen Ausrüstungsinvestitionen kletterten um eine Milliarde Euro. „Die geringe Zunahme der Staatsausgaben in diesem Bereich lässt darauf schließen, dass es entweder zu erheblichen Mitnahmeeffekten in den Kommunen kommt oder dass die Planung und Umsetzung der Projekte wesentlich länger dauert als erwartet“, so Bargel. Für dieses Jahr prognostizieren die Volkswirte der Postbank, dass der öffentliche Bau um drei Milliarden Euro gegenüber 2009 steigt und die staatlichen Ausrüstungsinvestitionen um etwa zwei Milliarden Euro. Insgesamt zeichnet sich damit eine vergleichsweise geringe Wirkung der direkten staatlichen Investitionen ab.

Die Erhöhung des Kindergeldes hat den Konsum im vergangenen Jahr mit 3,2 Milliarden Euro gestützt. Im laufenden Jahr kommen dazu 1,8 Milliarden Euro, da das Kindergeld zu Jahresbeginn nochmals gestiegen ist.

Die Konjunkturhilfen des Staates haben jedoch ihren Preis in Form einer kräftig steigenden Staatsverschuldung: Im vergangenen Jahr betrug das deutsche Staatsdefizit bereits 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In diesem Jahr rechnet Postbank Research mit einem Anstieg auf fünf Prozent. Die Politik hat sich mit ihrem beherzten Einschreiten bei der Bekämpfung der Krise auch neue Aufgaben aufgebürdet. Die nächsten Jahre werden vor allem im Zeichen der Konsolidierung des Staatshaushalts stehen. So mag das Schlimmste der Krise zwar vorbei sein, die Nachwirkungen werden jedoch noch lange zu spüren sein.

Die vollständige Studie „Postbank Perspektiven“ für den Februar und zurückliegende Monate finden Sie auch im Internet unter www.postbank.de/research.

Zu dieser Meldung haben wir unter www.postbank.de/o-ton-perspektiven O-Töne von Dr. Marco Bargel, dem Chefvolkswirt der Postbank, bereitgestellt.

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